Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
Schnecke-online bietet Firmen, Körperschaften des öffentlichen Rechts, juristischen Personen (nachfolgend ‘Auftraggeber’ genannt) die Möglichkeit der Veröffentlichung von Texten, Grafiken, Fotos, Umfrageauswertungen, Daten, Videosequenzen und anderen Informationen im Internet gemäß den zwischen den Auftraggebern und der Redaktion der schnecke-online (nachfolgend ‘schnecke-online’ genannt) geschlossenen Einzelverträgen.
Leistungen des Auftragnehmers
Entsprechend den Inhalten der Einzelverträge umfasst die Leistung der schnecke-online neben der Einstellung ins Internet folgendes:
- Redigieren eingesandter Artikel
- Bearbeitung von Fotos
- Äußere Gestaltung der Inhalte, ggf. nach Vorgabe durch den Auftraggeber
- Einstellen von Werbebanner und Verlinkung mit der Seite des Auftraggebers
- Einstellen der Firmenpräsentation in die Expertendatenbank nach Übermittlung durch den Auftraggeber
- Ein Kontrahierungszwang besteht für schnecke-online nicht; schnecke-online ist berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, einen Auftrag zur Einstellung abzulehnen und zurückzugeben, wenn aus ihrer freien Überzeugung mit der Veröffentlichung ein Straftatbestand verwirklicht sein oder die Veröffentlichung zu Abmahnung oder einer gerichtlichen Auseinandersetzung wegen des Inhalts führen kann oder das Ansehen von schnecke-online einer Gefährdung ausgesetzt ist.
Zuständigkeiten, Haftung und Ausschluss
Für die Richtigkeit der Inhalte der zu veröffentlichenden Texte, Fotos, Filme und ggf. Anzeigen etc. deren jeweilige Qualität und der rechtzeitigen Bereitstellung zum Redaktionsschluss ist der Auftraggeber verantwortlich. Hierzu gehört auch seine Versicherung, dass bei Abbildungen von Personen diese volljährig sind und ihre Einwilligung zur Abbildung erteilt haben bzw. bei minderjährigen Personen, dass die hierzu Verantwortlichen, Erziehungsberechtigten etc. ihre uneingeschränkte Zustimmung zur Veröffentlichung erteilt haben.
Alle oben genannten Informationen werden von schnecke-online aus den bei ihr eingereichten Unterlagen entnommen und verarbeitet; alle Veröffentlichungen, auch solche in Partnerseiten, erfolgen im Auftrag des Auftraggebers.
Eine Haftung von schnecke-online für die Richtigkeit der veröffentlichten Inhalte für den Auftraggeber ist ausgeschlossen. Schnecke-online übernimmt insbesondere keine Prüfungs- oder Nachprüfungsverpflichtung für Angelegenheiten des Auftraggebers für die Veröffentlichungen, insbesondere nicht auf deren inhaltliche Richtigkeit oder Vereinbarkeit mit gesetzlichen oder untergesetzlichen Bestimmungen (z.B.: Verordnungen etc.) oder Jugendschutzbestimmungen.
Schnecke-online übernimmt auch keine Haftung für Schäden oder Störungen innerhalb des Internets infolge technischer Ausfälle, Eingriffe Dritter – insbesondere in den Datenbestand des Auftraggebers (Computerviren und andere Störfaktoren) – oder höherer Gewalt. Die Haftung für fahrlässige Veränderungen der eingereichten Veröffentlichungen im Betrieb von schnecke-online ist ausgeschlossen.
Bei von schnecke-online festgestelltem Verstoß oder Missbrauch gegen geltendes Recht oder gegen den geschlossenen Vertrag durch den Auftraggeber ist diese berechtigt, einen bestehenden Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen, die betroffenen Seiten oder Inhalte im Internet sofort zu sperren und herauszunehmen sowie die Annahme weiterer Veröffentlichungen zu verweigern.
Zahlungsbedingungen
Der Auftraggeber ist verpflichtet, den vereinbarten Gesamtbetrag gemäß Fälligkeitsvereinbarung sofort zu bezahlen. Ist nichts anderes schriftlich vereinbart, ist der Gesamtbetrag sofort fällig. Schnecke-online ist berechtigt, den jeweils vereinbarten Jahresbeitrag im Voraus in Rechnung zu stellen. Der vereinbarte Betrag ist auch dann vollumfänglich fällig, wenn die Veröffentlichung durch das Verschulden des Auftraggebers unterbleibt.
Zahlungsverzug des Auftraggebers tritt spätestens zwei Wochen nach Rechnungsdatum der Rechnung ein, ohne dass es hierzu einer Mahnung bedarf. Ist der Auftraggeber mit seiner Zahlung mit einer Frist von vierzehn Tagen oder länger in Verzug, ist schnecke-online berechtigt, die Veröffentlichung im Internet zu sperren, bei einem Zahlungsverzug von einem Monat oder länger ist schnecke-online berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Rechnungsbetrag ist auch im Falle der Kündigung ohne Frist bzw. aus wichtigem Grund durch schnecke-online für den laufenden Zeitraum fällig.
Urheberrechte
Die jeweiligen Urheberrechte für Konzept und Design der Website, den Quellcode der Programmierung liegen beim jeweiligen Grafiker und/oder Redaktion/Webmaster von schnecke-online. Die jeweiligen Urheberrechte für die einzelnen Beiträge liegen beim jeweiligen Autor, Fotografen, Grafiker und/oder Redaktion von schnecke-online. Jede Form der missbräuchlichen Verwendung von Urheberrechten von schnecke-online ist ohne ausdrückliche, schriftlich erteilte Einwilligung des Urheberrechtsinhabers verboten, führt zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen und wird angezeigt.
Schlussbestimmungen
Für Erklärungen und/oder sonstige Vereinbarungen der Vertragsparteien gilt das Schriftlichkeitserfordernis. Jede Abweichung von Verträgen oder Geschäftsbedingungen kann nur durch Gegenzeichnung der anderen Vertragspartei und Rückleitung einer unterzeichneten Ausfertigung an den anderen wirksam werden. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen; eine Wirksamkeit einer künftigen Absprache ist ebenfalls dem Schriftlichkeitserfordernis unterworfen. Im Übrigen gelten neben den Vertragsbedingungen die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die für Internetangelegenheiten.
Schnecke-online ist als gemeinnützig anerkannt und agiert als solche. Die Erzielung wirtschaftlicher oder anderer Vorteile beim Auftraggeber durch oder aufgrund von Veröffentlichungen deren Inhalte ist weder Ziel noch Bestandteil der Leistung von schnecke-online und gilt für schnecke-online nicht als Grundlage des Auftrags zur Veröffentlichung.
Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder dieser Bedingungen nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Vereinbarungen im Übrigen nicht. Die Vertragspartner sind in einem solchen Fall verpflichtet, eine wirksame oder durchführbare Bestimmung für die gemäß Satz 1 nicht wirksame oder undurchführbare Bestimmung zu treffen, die dem Geist und Interesse der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt auch für etwaige Lücken eines Vertrages.