26. November 2021

Ampelkoalition stärkt Barrierefreiheit

Im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP wird an vier Stellen der Begriff Barrierefreiheit erwähnt. Damit wird das Thema deutlich mehr beachtet als im Koalitionsvertrag der Vorgängerregierung.

Andreas Kammerbauer, Foto: A. H. Borhani

So wollen die Ampel-Koalitionäre, dass Deutschland in allen Bereichen des öffentlich und privaten Lebens barrierefrei wird, vor allem bei der Mobilität, beim Wohnen, in der Gesundheit und im digitalen Bereich. Dafür wird das Bundesprogramm Barrierefreiheit eingesetzt.

Ferner sollen das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz novelliert werden.

Pressekonferenzen und öffentliche Veranstaltungen von Bundesministerien und ihnen nachgeordneten Behörden sowie Informationen zu Gesetzen und Verwaltungshandeln sollen in Gebärdensprache übersetzt und untertitelt werden. Dazu wird ein Sprachendienst in einem eigenen Bundeskompetenzzentrum Leichte Sprache/Gebärdensprache eingerichtet.

Bei der Integration von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt setzen die Ampel-Koalitionäre einen Schwerpunkt. Schon am Ende der Wahlperiode hat der Behindertenbeauftragter der Bundesregierung vorgeschlagen, eine vierte Stufe der Ausgleichsabgabe einzuführen. Die Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) sollen stärker auf die Integration in den Arbeitsmarkt sowie die Begleitung von Beschäftigungsverhältnissen ausgerichtet werden. Das ist eine Mammutaufgabe. Das Entgeltsystem zu modernisieren ist schon Aufgabe genug.

Die Ampel-Parteien nehmen die Evaluation des Bundesteilhabegesetzes ernst und wollen, dass es auf allen staatlichen Ebenen und von allen Leistungserbringern zügig umgesetzt wird. Wenn es nur an ihnen liegen würde, wäre man einen Schritt weiter.

Weiterhin wollen die Ampel-Parteien den Partizipationsfonds erhöhen und verstetigen. Davon profitieren die DCIG und der DSB.

Bis Ende 2022 soll ein Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen erarbeitet werden. Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) soll in eine dauerhafte und staatsferne Organisation unter Beteiligung der maßgeblichen Patientenorganisationen überführt werden. Da bin ich gespannt, welche Lösung präsentiert wird.

Der Koalitionsvertrag ist ein Anfang und bietet Chancen.

Bleibt gesund!

Text: Andreas Kammerbauer