22. Oktober 2021

Stellungnahme zum Sondierungspapier der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Ein Kommentar zum Sondierungspapier der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP von Andreas Kammerbauer, Referent für Gesundheits- und Sozialpolitik des Deutschen Schwerhörigenbundes.

Drei Parteien mit unterschiedlichen  Traditionen und unterschiedlichen Sichtweisen wagen ein innovatives Bündnis einzugehen. Als „Fortschrittskoalition“ könnte dieses Bündnis ein Jahrzehnt der sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen, digitalen und gesellschaftlichen Erneuerung stellen.

Die Ansprüche sind hoch, aber die Erwartungen an das Sondierungspapier werden nicht erfüllt. Es bleibt zu hoffen, dass der Koalitionsvertrag diese Schwächen ausgleicht. Es sind nicht nur Fragen der Bewältigung der Gesundheits- und Pflegekosten offen geblieben, das Wort Barrierefreiheit fehlt sogar gänzlich im Papier.

Gerade weil eine alternde Gesellschaft ansteht, wäre der Begriff das Schlüsselwort für eine Fortschrittskoalition im Gegensatz zur großen Koalition. Es wäre die Chance ein Kontrapunkt zu setzen. Er passt gut zum digitalen Aufbruch, zur modernen Arbeitswelt, sozialen Sicherheit und sozialem Wohnungsbau.

Die Hoffnung ist nicht verloren, noch kann gerettet werden! Ein fröhliches Verhandeln!

Andreas Kammerbauer, Referent für Gesundheits- und Sozialpolitik des Deutschen Schwerhörigenbundes